Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von LinguaTV

"LinguaTV" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die LinguaTV GmbH."

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei LinguaTV akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von LinguaTV (im Folgenden die „AGB“ genannt).

LinguaTV betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (LinguaTV.com, LinguaTV.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von LinguaTV. Alle Websites, auf denen LinguaTV die Dienste von LinguaTV zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „LinguaTV-Websites“ genannt.

Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der LinguaTV, unabhängig davon, auf welcher der LinguaTV-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von LinguaTV mit der LinguaTV GmbH, Landsberger Allee 24, 10249 Berlin. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der LinguaTV GmbH können dem Impressum entnommen werden.

1. Gegenstand und Preise

1.1 Die LinguaTV-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kommunikationsforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) eine geschlossene entgeltliche Lernplattform mit den jeweils ausgewählten Diensten und Inhalten zum Sprachen lernen (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „entgeltliche-Mitgliedschaft“ genannt).

1.2 Die LinguaTV-Websites bieten registrierten Nutzern einen entgeltlichen Zugang zu der von LinguaTV betriebenen Lernplattform. Freigeschaltet werden jeweils die Inhalte oder Dienste, die vom Nutzer bezahlt wurden.

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der LinguaTV-Dienste sind auf den LinguaTV-Websites geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt immer die aktuelle Preisliste. Die Entgelte für die LinguaTV-Dienste sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsverfahren, insbesondere Debitverfahren und der akzeptierten Kreditkarten begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. LinguaTV kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der LinguaTV-Dienste per E-Mail übermitteln.

1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der LinguaTV-Websites technisch nicht zu realisieren ist. LinguaTV bemüht sich jedoch, die LinguaTV-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von LinguaTV stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den LinguaTV-Websites führen.

2. Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Angebote und Darstellungen auf LinguaTV sind freibleibend. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der LinguaTV-Websites ab. LinguaTV nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der LinguaTV-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und LinguaTV zustande.

2.2 Der Vertragsschluss ist nur für voll geschäftsfähige Personen möglich, sofern nicht die Zustimmung der gesetzlich Vertretungsberechtigten vorliegt. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und LinguaTV über jegliche Änderungen der seiner Angaben unverzüglich zu unterrichten.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. LinguaTV wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Sollte LinguaTV einen Missbrauch des Nutzer-Accounts feststellen, ist LinguaTV berechtigt, den Zugang des Nutzers unverzüglich zu sperren.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei LinguaTV zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Registrierung für die entgeltlichen Dienste von LinguaTV innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch LinguaTV, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die LinguaTV GmbH, Landsberger Allee 24, 10249 Berlin,Fax: +49 (0) 30 428 027 52, E-Mail: service(at)linguatv.com, gesandt werden.

3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn LinguaTV mit der Ausführung der Dienstleistungen von LinguaTV, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von LinguaTV, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat.

3.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an LinguaTV zurückgewähren, muss er LinguaTV insoweit ggf. Wertersatz leisten.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen LinguaTV (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

4.2 LinguaTV haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten. Ebenso wenig übernimmt LinguaTV Gewähr für die Brauchbarkeit der Daten für seine Nutzer. Soweit durch die Nutzung der Daten gegenüber dem Nutzer Ansprüche wegen angeblicher Rechtsverletzungen geltend gemacht werden, hat LinguaTV hierfür nicht einzustehen.

4.3 LinguaTV haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von LinguaTV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder wenn dem Kunden Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen.

5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

5.1 Der Nutzer kann eine unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den LinguaTV-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die dazugehörige auf den LinguaTV-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.2 Der Nutzer und LinguaTV können die kostenpflichten Dienste ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den LinguaTV-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an LinguaTV bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die dazugehörige auf den LinguaTV-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Sollte der Vertrag nicht gekündigt werden, verlängert er sich automatisch um die gewählte Laufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Dienste durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

5.3 Ein wichtiger Grund für LinguaTV liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für LinguaTV unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von LinguaTV und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

-         Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

-         Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 dieser AGB,

-         der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

5.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3 kann LinguaTV unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

-         Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

-         Ausspruch einer Abmahnung oder

-         Sperrung des Zugangs zu den Diensten der LinguaTV-Websites.

5.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

-         LinguaTV kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 5.3 aus wichtigem Grund,

-         LinguaTV sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 5.4 oder

-         der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von LinguaTV stammt.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

6.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

6.1.2 Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den LinguaTV-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der LinguaTV-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.

Auch Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten.

6.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den LinguaTV-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

-         beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, LinguaTV-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

-         pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

-         andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

-         gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

-         wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

6.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

-         Versendung von Kettenbriefen,

-         Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,

-         Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

-         anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

6.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

-         Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der LinguaTV-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den LinguaTV-Websites angebotenen Dienste von LinguaTV zur Verfügung gestellt werden.

-         Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der LinguaTV-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der LinguaTV-Websites und daher ausdrücklich untersagt.

-         Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der LinguaTV-Websites oder von anderen Nutzern,

-         jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der LinguaTV-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7. Änderungen der Dienste auf den LinguaTV-Websites

LinguaTV behält sich vor, die auf den LinguaTV-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

8. Urheber-/Nutzungsrechte

8.1 Das Angebot von LinguaTV ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus wird von LinguaTV durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

8.2 Der Nutzer hat das Recht zur einfachen Nutzung der eingestellten Inhalte. LinguaTV behält sich sämtliche Rechte an den Inhalten vor. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Informationen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

9.1 LinguaTV übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der LinguaTV-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. LinguaTV gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

9.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der LinguaTV-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den LinguaTV-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

9.3 Mit der Einstellung von Inhalten räumt der Nutzer LinguaTV und den mit ihr verbundenen Unternehmen unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zeitlich unbegrenzt zu speichern, zu verbreiten, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien von LinguaTV und verbundener Unternehmen zu nutzen. LinguaTV behält sich vor, Inhalte auch gekürzt zu veröffentlichen.

9.4 Der Nutzer versichert, zur Einräumung entsprechender Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten berechtigt zu sein und stellt LinguaTV und die mit ihr verbundenen Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend gemacht werden, frei.

9.5 LinguaTV ist jederzeit berechtigt, vom Nutzer eingestellte Inhalte zu löschen. Ersatzansprüche des Nutzers wegen gelöschter Inhalte sind ausgeschlossen. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Sicherung der eingestellten Inhalte.

10. Datenschutz

LinguaTV ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an LinguaTV übermitteln, äußerst wichtig ist. LinguaTV beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). LinguaTV wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von LinguaTV geregelt.

11. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit LinguaTV oder zu den Diensten von LinguaTV über das auf den LinguaTV-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

12.2 LinguaTV behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. LinguaTV wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. LinguaTV wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an LinguaTV per E-Mail mit dem von jeder der LinguaTV-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an LinguaTV übermitteln. LinguaTV kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von LinguaTV.

12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von LinguaTV.

12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.